EuGH stützt Nintendos Anti-Piraterie-Mechanismen

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Schon seit längerer Zeit geht der Konsolen-Riese entschlossen im Kampf gegen Hacks und Exploits vor, um auch in Zukunft die Verbreitung von Raubkopien einzudämmen. Wie der Europäische Gerichtshof (EuGh) am 23.01.2014 verkündete, sind Nintendo’s Maßnahmen zum Schutz gegen Piraterie durchaus zulässig. Streitthema zwischen Kläger Nintendo und dem beklagten Vertriebsunternehmen PC Box war und ist vor dem Mailänder Gerichtshof, ob dessen Verkauf von modifizierten Konsolen zulässig sei. Nach Auffassung von Nintendo vertreibe das Unternehmen modifizierte Spielekonsolen, die mit zusätzlicher Software ausgeliefert werden, um so hauptsächlich das Abspielen von Raubkopien zu ermöglichen. PC Box hingegen beteuert, die Funktionen sollen ausschließlich dazu dienen,  MP3s, Filme und sogenannte Homebrew (anm. d. red. „Heimbrühe“, von Hobbyentwicklern erstellte, nicht lizenzierte Software) lauffähig zu machen. Der Europäische Gericht legte Nintendo somit auf, „den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren“, so der Richterspruch. Demnach seien technische Maßnahmen zum Schutze des Urheberrechts rechtens. Im Gegenzug könne das aber bedeuten, dass Hacks prinzipiell erlaubt seien, so lange keine Urheberrechtsverletzung vorliege. Ob beides unabhängig voneinander realisierbar sein kann, ist äußerst fragwürdig.Wie genau das aktuelle Verfahren endet, hat der Mailänder Gerichtshof abschließend zu entscheiden. Nintendo äußerte sich hierzu gefasst und ist zuversichtlich, dass deren Maßnahmen zum Wahren des geistigen Eigentums verhältnismäßig seien und so der Mailänder Gerichtshof dazu ermächtigt sein könne,  eine Rechtswidrigkeit  im Zusammenhang mit PC Box in Erwägung zu ziehen und den Verkauf modifizierter Geräte zu untersagen. Außerdem kündigte Nintendo an, auch in Zukunft gegen involvierte Vertreiber besagter Geräte juristisch vorzugehen. Wir halten euch auf dem Laufenden, sobald es Näheres zu einem rechtskräftigen Ergebnis seitens Nintendos und des Mailänder Gerichtshof gibt.

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